Gemeinderatssitzung vom 6.5.26

Wir von Trimbach jetzt! haben die Gemeinderatssitzung vom 6. Mai 2026 mitverfolgt und teilen unsere wichtigsten Notizen mit dir. Unsere Beweggründe dafür findest du hier – für offizielle Informationen verweisen wir auf die Webseite der Gemeinde Trimbach.

An der Sitzung formierte sich die Arbeitsgruppe Schulraum neu, der Gemeinderat skizzierte die Traktanden für die Gemeindeversammlung im Juni, und es zeichnet sich ab, dass im September eine ausserordentliche Gemeindeversammlung folgen könnte.

🏫 Arbeitsgruppe Schulraum: Neue Mitglieder, breiterer Auftrag

Die Arbeitsgruppe Schulraum geht in eine neue Phase. Das Pflichtenheft wurde so angepasst, dass nun nicht mehr nur die Oberstufe, sondern die gesamte Schule in die Planung einbezogen wird. Zusätzlich müssen je eine Vertretung der Schulleitung von Unter- und Oberstufe sowie eine Vertretung der Hauswartung in der AG vertreten sein. Das Ressort wandert vom Präsidialen ins Ressort Bildung.

Auch personell stellt sich die Arbeitsgruppe neu auf: Remo Grossenbacher gibt seinen Sitz ab, neu vertritt Peter Kohler die Werk- und Umweltkommission (WUK) in der AG. Der Gemeinderat wählte einstimmig folgende Mitglieder: Khai Ly, Beatrice Widmer Strähl, Sacha Zambetti, Helen Kyburz, Yvonne Wyss, Stephan Hasler und Peter Kohler. Aus dem Gemeinderat begleiten Andrea Wiesner-Friker, Julien Vonesch und Daniel Mackuth die Arbeit – mit beratender Funktion und ohne Stimmrecht.

💡 Wir informierten bereits an der Sitzung vom 28. Januar 2026 sowie an der Sitzung vom 11. März 2026 über den Schulraumbedarf resp. der Arbeitsgruppe Schulraum aus dem Gemeinderat.

♻️ Abfallreglement: Einzelvignetten fürs Grüngut – im Grundsatz ja

Bisher gibt es für die Grüngutabfuhr nur eine Jahresvignette. Künftig sollen auch Einzelvignetten möglich sein – allerdings nur in Kombination mit einer Jahresvignette. Die Idee dahinter: Wenn einmalig oder situativ mehr Grüngut anfällt, als im Container Platz hat, kann eine zusätzliche Einzelvignette verwendet werden. Im Grundsatz hat der Gemeinderat dies einstimmig beschlossen.

Die konkrete Umsetzung wird allerdings zurückgestellt und muss erst noch ausgearbeitet werden. Offen ist beispielsweise noch, wie die Vignetten verkauft werden sollen – etwa in Bögen, in welcher Stückzahl und ob es zusätzliche Verkaufsstellen geben wird. Der Gedanke dahinter: Wenn jemand für eine einzelne Vignette extra auf die Gemeinde kommt, ist der Aufwand grösser als der Ertrag. Die Bauverwaltung wird die Details ausarbeiten.

🚪 Tiefgarage Mühlematt / Chillout: Erst Prioritäten klären

Die Nutzung der Tiefgarage bei der Eventlocation Mühlematt und der damit verbundene Notausgang des offenen Kinder- und Jugendtreffs Chillout beschäftigen den Gemeinderat schon länger. Aus der Bauverwaltung kam nun der Antrag, ob weitere Abklärungen zu möglichen Lösungsansätzen aufgenommen werden sollen.

Der Gemeinderat ist auf das Geschäft nicht eingetreten: Bevor an einer einzelnen Lösung weitergetüftelt wird, soll die Bauverwaltung zuerst eine Priorisierung sämtlicher pendenter Geschäfte vornehmen. Ziel ist es, bis im August 2026 eine abgesegnete Prioritätenliste vorzulegen, die als Grundlage für Ressourcen- und Budgetplanung dient. Erst danach entscheidet sich, welche Geschäfte konkret weiterverfolgt werden und in welcher Reihenfolge.

💡 In der Sitzung ende Januar 2026 informierten wir bereits über die notwendigen Anpassungen im chillout.

🗳️ Wahlbüro: Nachfolge geregelt

Nach der Demission von Reto Kaufmann (siehe unseren Bericht zur Sitzung vom 1. April) gingen innerhalb der Frist zwei Bewerbungen ein. Der Gemeinderat wählte einstimmig: Das bisherige Ersatzmitglied Ikballe Gërguri rückt ins ordentliche Wahlbüro nach, neu als Ersatzmitglied gewählt wurde Sujeevan Sithamparam.

📋 Gemeindeversammlung 15. Juni 2026: Was sich abzeichnet

Die definitive Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2026 wird erst an der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen. Folgende Geschäfte zeichnen sich bereits ab:

• Rechnung 2025 (obligatorisches Traktandum)
• Anpassung der Gemeindeordnung – unter anderem mit der Frage, ob eine Finanzkommission eingeführt werden soll. In der Gemeindeordnung ist unter anderem der Auftrag der Finanzkommission definiert.
• Gemeindeinitiative «Faire Verteilung der Nationalbankgelder» – der Gemeinderat muss bis dahin eine gemeinsame Haltung erarbeiten. Remo Grossenbacher wurde beauftragt, diese auf die nächste Sitzung vorzubereiten.
• Legislaturziele 2025–2029 als Information an die Bevölkerung.

💡 Die Gemeindeinitiative zur Verteilung der Nationalbankgelder hatten wir in unserem Newsletter zur Sitzung vom 1. April ausführlich vorgestellt. Trimbach würde rund 480'000 Franken erhalten – die Bevölkerung soll am 15. Juni mitentscheiden.

Das Abfall- und Gebührenreglement kommt voraussichtlich nicht auf die Traktandenliste der Gemeindeversammlung im Juni. Themen, welche im Juni keinen Platz haben, könnten an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung im September 2026 behandelt werden.

Zur Sprache kamen auch hängige Interpellationen, Postulate und Motionen. Nach entsprechenden Abklärungen hat sich gezeigt, dass einige dieser Vorstösse zwar formell korrekt eingereicht wurden, deren Inhalt jedoch aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen nicht umsetzbar ist. Daniel Mackuth wird die betroffenen Personen zu einem Gespräch einladen, um die Situation entsprechend zu erläutern und ihnen Gelegenheit zu geben, über die definitive Einreichung ihrer Vorstösse zu entscheiden.

Was ist eine ausserordentliche Gemeindeversammlung? Neben den ordentlichen Gemeindeversammlungen (in Trimbach in der Regel im Juni und im Dezember) kann der Gemeinderat bei Bedarf eine zusätzliche Versammlung einberufen – etwa wenn dringende Geschäfte nicht aufgeschoben werden können oder die ordentliche Traktandenliste zu voll ist.

🌱 Schrebergarten Gassacker: Gewächshaus bewilligt

Eine Pächterin oder ein Pächter im Schrebergartenareal Gassacker möchte ein Gewächshaus bauen. Bautechnisch ist alles in Ordnung. Im Zuge der Bewilligung wird die Kündigungsfrist im Pachtvertrag von einem Monat auf drei Monate verlängert. Sämtliche Kosten gehen vollständig zulasten des Pächters. Dies gilt ebenso für einen möglichen Rückbau sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

Bei den weiteren Traktanden handelte es sich um Informationen, die der Gemeinderat zur Kenntnis nahm, oder um Themen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten wurden.

🩵 In eigener Sache: wir feiern! 🥳

Kurze Erinnerung an unsere Einladung aus dem letzten Newsletter: Am 18. Mai – auf den Tag genau ein Jahr nach dem Wahlerfolg von Trimbach jetzt! – kommen wir wieder im Dellenpark zusammen. Ab 17 Uhr wollen wir mit dir plaudern, diskutieren, öppis aus der Glut geniessen und gemeinsam anstossen. Darauf, dass wir in der Exekutive, in Kommissionen und Arbeitsgruppen die Entwicklung unseres Dorfs mitprägen dürfen.

Bring gern etwas zum Teilen fürs Buffet und dein Grillgut mit – für non-alkoholische Getränke ist gesorgt. Es het solangs het. 🎉🩵🤝

Sehen wir uns im Dellenpark?